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(c) PESTER LLOYD / Oktober 2008

Alles wie geschmiert

Rumänien - Tiger oder Armenhaus?

Rumäniens Umgang mit dem Korruptionsproblem wird zeigen, in welche Richtung das Land steuert

Ein Wirtschaftswachstum von knapp zehn Prozent strebt Rumänien in diesem Jahr an – eine Rekordzahl, von der westeuropäische Länder nur träumen können. Für Investoren ist das Land ein attraktiver Absatzmarkt, doch zuweilen sind jene auch eine Gefahr für die urbane Entwicklung.

Gemessen an der Einwohnerzahl ist Rumänien zudem das siebtgrößte Land der EU. Ein Gewicht, mit dem es sich auch auf EU-Ebene mehr Gehör verschaffen könnte, doch ist das Land seit dem Beitritt innenpolitisch in Lethargie verfallen und die Korruption wütet unvermindert weiter. Eine gemeinsam von n-Ost und euro|topics veranstaltete Konferenz in Bukarest stellte die Frage: Was will Rumänien?

Ungarns östlicher Nachbar ist ein Land großer Gefälle. Der Zustand des Gesundheitswesens ist besorgniserregend, die Infrastruktur in desolatem Zustand. Nur eine Minderheit profitiert vom Wirtschaftswachstum, soziale Spannungen im Land könnten leicht aus den Fugen geraten. Obwohl der EU-Beitritt Hoffnung geweckt hat, tut sich wenig. Im Korruptionsindex von Transparency International landet das Land auf Platz 70 von 180, zwei Plätze vor
dem Nachbarn Bulgarien.

Wurde Rumänien früher mit Straßenkindern assoziiert, so ist es heute die Korruption. Sie gehört in Rumänien zum Alltag – ob beim Arzt, in den Schulen und Universitäten, bei der Polizei, in den Beamtenstuben. Die Nationale Korruptionsbehörde ermittelt gegen Dutzende Minister, Staatssekretäre, Parlamentsabgeordnete
und hochrangige Verwaltungsfunktionäre wegen Bestechung, Vorteilsnahme, Amtsmissbrauch oder Steuerhinterziehung. Die EU kritisiert in ihren Fortschrittsberichten, dass nicht energisch genug gegen Korruption vorgegangen wird. Mit Sanktionen hielt Brüssel sich bislang jedoch zurück.

Generationenwechsel notwendig

Buchtipps zum Thema: Die mit den Wölfen heulen Österreichische Unternehmen und Korruption in Osteuropa   Das Gedächtnis der Karpaten Rumänien und sein kulturelles Erbe: Innen- und Außenansichten   Rumänien. Richtig reisen 2008   Europa erlesen. Bukarest 1999. 268 S. 16 cm, Hrsg. v. Axel Barner

Es beginnt mit der „Schmiere“ in Schulen, Krankenhäusern und bei der Polizei und endet mit der Großkorruption von Politikern und hohen Beamten. „Hier wird nichts ohne Korruption getan“, sagt auch Victor Alistar von Transpareny International Bukarest. Dabei solle man den Fehler vermeiden in Kategorien von Helden und Schurken zu denken und nur zum Gefallen der EU und der internationalen Presse zu arbeiten. Vielmehr sollte das Wohl Rumäniens in den Vordergrund gestellt werde. Für die Politologin Anneli Ute Gabanyi liegt der Grund des anhaltenden Korruptionsproblems in der Tatsache, dass der Staat länger ein wirtschaftlicher Akteur geblieben ist als anderswo, und Privatisierungen im Klüngel entstanden sind.

Victor Alistar weist darauf hin, dass die gegenseitige Kontrolle der Staatsgewalten nicht funktioniert. Besonders eklatant stelle sich dies im Justizbereich dar. Unpopuläre Richter wurden einfach versetzt oder nur noch mit einfachen Fällen betraut. Seit der Justizreform 2004 seien Richter und Staatsanwälte viel selbstständiger geworden, stellt der Jurist Cristian Danilet fest, jedoch keineswegs immun. Gegen Danilet selbst läuft ein Ermittlungsverfahren. Nicht wegen Korruption, sondern wegen deren Anprangerung. Dementsprechend pessimistisch sieht er die Zukunft und macht in erster Linie ein Identitätsproblem aus. „Korruption ist gleichzusetzen mit beruflicher Unfähigkeit und es bedarf eines langwierigen Generationenwechsels, um das zu ändern.“

Doch nicht nur das Land, auch die Hauptstadt leidet unter der Korruption von Lokalpolitikern, die nicht an den städtischen Entwicklungsplan gebunden sind und privaten Investoren Tür und Tor öffnen. Laut Statistik schluckt jeder Bukarester ein Kilogramm Staub täglich. Die Stadt boomt, an allen Ecken und Enden entstehen Bürohochhäuser, Parkflächen werden als Baufläche gehandelt. In den letzten zehn Jahren verlor Bukarest 50 Prozent seiner Grünfläche. Denkmalschutz existiert nur auf dem Papier und die Eigentümer entledigen sich der Abrissverbote, indem sie des Nachts eigenhändig zum Schlaghammer greifen. Wer da noch das „Klein-Paris“ von anno dazumal sucht, hat lange zu suchen. Das Wort „öffentliche Nutzung“ muss man wohl erst einmal im Wörterbuch nachschlagen.

Tüchtig Lehrgeld bezahlt

Nach dem Sturz Ceaucescus fehlte es vor allem an einem Entwicklungskonzept für die Stadt. Der Wandel kam nicht mit Ideen, eher mit harter westlicher Währung, und die Investoren erwarben nicht nur Grundstücke, sondern die Gesetze gleich mit. Das Allgemeininteresse stand dabei hinten an. Die Ergebnisse sind unübersehbar. Zwischen zwei und dreistöckigen Baudenkmälern ragen 23 Stockwerke aus Glas auf. Als „Stadt der Gegensätze“ wird dies in Reiseführern gepriesen. Scheinbar ohne Erfolg.

Während Budapest 2006 fast zwei Millionen Touristen verbuchen konnte, waren es in Bukarest gerade einmal 50.000, die aus persönlichem und nicht aus geschäftlichem Interesse in die rumänische Hauptstadt fuhren.

„Wir zahlten tüchtig Lehrgeld“, sagt die Bukarester Architektin Vera Marin. Zwar heißt sie Investitionen prinzipiell gut, doch „wir waren nicht darauf vorbereitet“. Die Konsequenzen zu beheben erscheint nun wie eine Sisyphus-Aufgabe. Schlimmer noch: Eine langfristige Strategie ist nicht zu erkennen. Die Schwäche der Gesetzgebung könnte also bald die letzten architektonischen Sehenswürdigkeiten Bukarests dem Erdboden gleichmachen.

Öffentliche Empörung? Fehlanzeige. „Wenige Leute hängen an der
Stadt“, sagt Vera Marin am Ende fast resignierend. Es scheint, als wüssten die Rumänen selbst nicht, was sie wollen.

Text und Fotos: Sebastian Garthoff

(c) Pester Lloyd

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