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(c) PESTER LLOYD / 19. April 2008
 

Ein würdiges Symbol Europas

Alle Anrainer-Staaten profitieren von der Donau, doch kann dieser Nutzen nicht einseitig bleiben: Abkommen über die nachhaltige Nutzung der Donau

Auf Initiative des Präsidenten der Donaukommission, Botschafter Davor Bozinovic, kamen vergangene Woche Vertreter der Donaukommission, der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau und der Internationalen Komission des Save-Beckens in Budapest zusammen. Anlass des Treffens war die Abstimmung über gemeinsame Handlungen zur Organisation einer nachhaltigen Entwicklung der Schifffahrt auf den Flüssen Donau, Save und auf den europäischen Binnenwasserstrassen.

Mit der im August 1948 unterzeichneten Belgrader Konvention über die Regelung der Schifffahrt auf der Donau begann das gegenwärtige Zeitalter der bis heute tätigen Donaukommission (DK), einer der ältesten zwischenstaatlichen Organisationen weltweit. Heute sind elf Staaten Mitglied. Mit der Osterweiterung und der neuen politischen Landschaft ist die Donau zudem zur EU-Interessensphäre geworden. Allein am gemeinsamen Willen der Kommissionsmitglieder fehlte es bislang. Diskussionspunkte lieferten dabei der Geltungsbereich, die Personalbesetzung sowie der Charakter der Entscheidungen, die getroffen werden. Durch die Unterzeichung eines Abkommens wurde nun der erste Schritt getan, um eine gemeinsame Strategie aller Parteien in der Inlandnavigation zu festigen und zu verbessern. „Wir können gemeinsam die Navigation voranbringen“, hieß es von Bozinovic. Dies betreffe eine Erhöhung sowohl des Schiffs-, als auch des Güter- und Personenverkehrs.

Dies ist jedoch nur der Anfang eines langen Weges. Alle Anrainer-Staaten profitieren von der Donau, doch kann dieser Nutzen nicht einseitig bleiben. Das europäische NAIADES-Programm stellt dafür die Rahmenbedingungen. Es wird von der Europäischen Kommission, den Mitgliedstaaten sowie dem Binnenschifffahrtsgewerbe selbst durchgeführt und gilt für den Zeitraum 2006 bis 2013. Es umfasst fünf strategische Bereiche einer umfassenden Binnenschifffahrtspolitik: Markt, Flotte, Arbeitsplätze und Fachwissen, Image sowie Infrastruktur.

Eine Verbesserung der Navigation beinhaltet auch die Verbesserung und den Schutz der natürlichen Umgebung der Donau. Es werden noch viele Dialoge geführt werden müssen, um in Vergangenheit begangene Fehler auszumerzen. Vor allem die ökologischen Aspekte werden die Zukunft bestimmen, denn die Verschmutzung der Donau und ebenso die Veränderung des natürlichen Flusslaufes stellen die Hauptgefahren für eine effektive Nutzung dar.

Flexibilität zeigen

So wie alle Donaustaaten vom Fluss abhängig sind, so muss man sich auch gegenseitig achten. Bozinovic wies darauf hin, dass das fundamentalistische Blockieren einer gegenteiligen Meinung überwunden werden müsse. Alle drei an der Zusammenkunft teilnehmenden Organisationen wurden von Regierungen ins Leben gerufen und vertreten deren Meinung. Natürlich haben Länder zuweilen Schwierigkeiten miteinander in Einklang zu kommen. Die Absicht besteht nun auch darin, den Ländern zu helfen, ihre Kooperation zu verbessern. Nicht alle Donau-Anrainerstaaten sind auch Mitglied der EU. Zusammenarbeit geht folglich über den Unionsrahmen hinaus. Die Union aber fühlt sich der Donau als wichtigem paneuropäischen Verkehrsweg verpflichtet. Alle Länder müssen demnach Flexibilität aufbringen und den Wunsch zeigen, auch zusammenarbeiten zu wollen.

2008 sieht zwei weitere Zusammenkünfte vor, um die nächsten Schritte Richtung Zukunft zu beschreiten. Zunächst werden von Fachleuten Fragen formuliert, die an die nationalen Regierungen weitergeleitet werden, im zweiten Treffen werden diese Fragen schließlich von Experten beantwortet.

Donau als Verkehrsalternative

Zweifellos besitzt die Donau als paneuropäischer Verkehrsweg enormes Entwicklungspotential. Die gegenwärtige Art und Weise des Verkehrswachstums, das einseitig zu Lasten der Straßen geht, ist gleichbedeutend mit Überbelastung und Umweltverschmutzung. Wasserwege bieten die Alternative und die Donau ist von den in Helsinki 1992 festgelegten paneuropäischen Verkehrskorridoren der einzige natürliche und nutzbare durch den Balkan. Probleme ergeben sich hauptsächlich durch die wenig friedliche Vergangenheit der Anrainerstaaten. An den so genannten Eisernen Toren I und II zwischen Serbien und Bulgarien liegen noch versenkte Lastkähne aus Kriegszeiten auf dem Grund, welche die Fahrrinnen verengen. Zudem gibt es Schleusenanlagen, die nicht den Maßen moderner Frachtkähne entsprechen. Noch ist also nicht alles Gold, was glänzt. Vieles aber spricht dafür, dass die „Blaue Donau“ auch in der Zukunft als ein würdiges Symbol Europas ihrer besonderen Rolle bei der Entwicklung der wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen nicht nur zwischen den Anrainerstaaten, sondern auch mit den anderen Ländern des Kontinents im Sinne einer europäischen Völkergemeinschaft gerecht wird.

Sebastian Garthoff

(c) Pester Lloyd

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