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(c) PESTER LLOYD / 28. März 2008

Zigarettenschmuggel nimmt zu

Fast ein Fünftel der Zigaretten in Österreich waren 2007 nicht versteuert, beklagen gelichermassen der Verband der Trafikanten wie das Finanzministerium. Schmuggel vor allem aus Slowenien, Ungarn und Tschechien.

Vor allem Kärnten, das Burgenland und die Steiermark sind am meisten von grenzüberschreitendem Zigarettenschmuggel betroffen. "Die Trafikanten in Österreich verlieren dadurch jährlich Umsätze in der Höhe von mehr als 400 Millionen Euro. Davon könnten mehr als 500 Trafikanten leben", meint Peter Trinkl, Obmann des Bundesgremiums der Tabaktrafikanten Österreichs in einer Presseaussendung. Erhebungen haben ergeben, dass im abgelaufenen Jahr 17,4 % der in Österreich gerauchten Zigaretten nicht in Österreich gekauft und versteuert wurden. Einen Anstieg um 4,4%-Punkte gegenüber 2006.

Die wichtigsten Herkunftsländer der nicht in Österreich versteuerten bzw. unversteuerten Ware sind mit 27,9% Slowenien, Ungarn (11,5%) und Tschechien (7,4%). Der Verband fordert stärkere Kontrollen des Zolls. Dieser beschlagnahmte im vergangenen Jahr immerhin mehr als 79 Mio Stück Zigaretten und 21,5 Tonnen Tabak, der für die Herstellung von gefälschten Zigaretten bestimmt war, hiess es aus dem Finanzministerium. Weitere Erfolge erhofft man sich durch grenzüberschreitende Kooperation. In Österreich herrscht ein Tabakshandelmonopol, noch aus Zeiten Kaiser Jospehs II. im 18. Jh.. Kritiker halten Obengenanntem entgegen, dass solche Monopole eigentlich dem Sinn des freien Warenhandels und Wettbewerbs des EU-Binnenmarktes widersprechen und abgeschafft gehören. Es gäbe keinen Grund, einzelne Warngruppen von marktwirtschaftlichen Mechanismen abzukoppeln, auf den meisten anderen Gebieten aber streng auf Wettbewerbsfreiheit zu achten. In diesem Zusammenhang steht auch die Forderung nach einer einheitlichen europäischen Tabakssteuer im Raum. Durch Forderungen der Trafikanten nach Preiserhöhungen seien zudem kontraproduktiv.

Monopolverwaltung in Österreich

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