Polen Tschechien Slowakei Österreich Ungarn Rumänien Bulgarien Westbalkan Europa           Impressum

Europa Lloyd Nachrichten: Jede Woche neu im PESTER LLOYD / Abonnieren Sie einen Informationsvorsprung

(c) PESTER LLOYD / 28. November 2007

Europawahl mischt die Karten in Rumänien neu

Katastrophale Wahlbeteiligung. Deutliche Verschiebungen in der Parteilandschaft Rumäniens. Regierung zahlte hohen Preis für Korruptionsskandale und Uneinigkeit. Baldige Neuwahlen nicht ausgeschlossen.

Die ersten Europawahlen in Rumänien haben den Ministerpräsidenten geschwächt, der Opposition genutzt, vor allem aber bei der Wahlbeteiligung enttäuscht. Die oppositionelle Demokratische Partei konnte mit rund 28,8% der Stimmen das beste Ergebnis einfahren, gefolgt von den Sozialdemokraten mit 23,2%. Die Nationalliberale Partei des Ministerpräsidenten Tariceanu wurde mit 13,5% nur dritte politische Kraft.

Der eigentliche Schock für alle politischen Kräfte war die miserable Wahlbeteiligung von gerade 28,4%, die damit noch unter der Beteiligung in Bulgarien im Mai lag (28,6). Die Demokratische Partei war trotz ihres Wahlsieges nicht sonderlich begeister von ihrem Ergebnis, sagten ihr die letzten Prognosen doch ein Ergebnsi von über 35% voraus. So kommentierte die Tageszeitung Cotidianul auch: "Ein Sieg, aber kein Triumph".

Interessant war die Aussage des Ministerpräsidenten Tariceanu, der angesichts des desaströsen Ergebnisses in die laufenden Kameras rief: "Die Rumänen haben uns ihr Vertrauen ausgesprochen." Der Hauptgrund für den Erdrutsch bei der Regierungspartei wird in der seit über ein Jahr andauernden Krise mit Präsident Traian Basescu sowie der Abspaltung der Lieberaldemokraten gesehen, die das Image der Partei stark beschädigt habe. Andere Stimmen meinen, daß die Nationalliberalen nun den Preis für eine Reihe von Korruptionsskandalen der letzten Zeit zu zahlen hätten. Gerade erst vor einem Monat mußte Landwirtschaftsminister Decebal Remes seinen Dienst wegen Unregelmäßigkeiten in seinem Ressort quittieren. Den Abwärtstrend konnten da nicht einmal mehr großzügige Versprechungen für höhere Renten und Einkommen aufhalten.

Die neue liberaldemokratische Partei, die sich vor einem Jahr von den Nationalliberalen abspaltete konnte mit 7,8% einen Achtungserfolg erzielen. Nun wolle man, im Soge dieses Erfolges, ein Mißtrauensvotum ins Parlament einbringen. "Wir können uns in Rumänien nicht erlauben noch mehr Zeit zu verlieren mit einer Regierung, welche nicht die Interessen der Bevölkerung sondern nur ihre eigenen wahrnimmt." sagte Parteichef und Ex-Premier Theodor Stolojan (Foto links) und wünschte sich baldige Neuwahlen, was Beobacher für nicht so unrealistisch halten.

Die ungarische Minderheit brachte über ihre Partei, die Ungarische Demokratische Vereinigung, immerhin 2 der 35 EU-Parlamentssitze in ihre Reihen (5,8%), hinzu kommt noch der Reformierte Bischof László Tökes, der als unabhängiger Kandidat antrat und mit 3,8% ein sehr gutes Ergebnis erzielte.

Das Mandat der neuen EU-Parlamentarier gilt vorerst nur für 18 Monate bis zu den turnusmäßigen europaweiten Wahlen Mitte 2009.

(c) Pester Lloyd

Ihre Meinung dazu?

______________